Welttag gegen Internetzensur
Von der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) 2008 gegründet, wurde der 12. März 2011 erstmals als Welttag gegen Internetzensur begangen.
ROG: „Zehn Staaten überwachen das Internet und verfolgen Blogger und Internetnutzer so stark, dass sie den Titel ‚Feinde des Internets‘ verdienten.“
- Birma
- China
- Kuba
- Iran
- Nordkorea
- Saudi Arabien
- Syrien
- Turkmenistan
- Usbekistan
- Vietnam
Erstmal ist eine EU-Land „unter Beobachtung“. Frankreich reiht sich damit in die Länder wie Libyen und Venezuela ein. Ägypten und Tunesien wurden aufgrund der Vorkommnisse der letzten Wochen von der Liste entfernt.
Frankreich: Das Innenministerium kann jetzt unter anderem ohne gerichtliche
Anordnung Provider anweisen, die Webseiten ihrer Kunden zu filtern.
heise.de, 11.03.2011: Websperren in Frankreich sind verfassungsgemäß
ROG: „In Libyen forcierte das Regime unter Muammar al-Gaddafi
die Internetzensur im Zuge der Proteste in Tunesien und Ägypten
und intensiviert diese nach Beginn der Proteste im eigenen Land –
bis hin zur vollständigen Unterbrechung der Internetverbindung.“
Weiter: „… In den vergangenen Monaten wurden bereits eine Reihe
von Blogs [Anm. in Venezuela] gesperrt und einige Internetnutzer
festgenommen.“